die parteiunabhängige initiative für eine stärkung direkter demokratie

Democracy International

Hier geht's zur UNTERSTÜTZUNGSERKLÄRUNG für die Massen-VfGH-Beschwerde gegen die manipulative Olympia-Volksbefragung

Stimmzettel Tiroler Olympia-Volksbefragung

Hier geht's zur UNTERSTÜTZUNGSERKLÄRUNG für die Massen-VfGH-Beschwerde gegen die manipulative Olympia-Volksbefragung

19.09.2017

Wir haben am Montag, 18. September 2017 in einer Pressekonferenz angekündigt, dass wir die manipulative Olympia-Volksbefragung vor den VfGH zerren werden. Damit der VfGH sich mit unserer Beschwerde beschäftigen wird, müssen 200 stimmberechtigte Tirolerinnen und Tiroler unsere VfGH-Beschwerde unterstützen.

Hier informieren wir, wie eine solche Unterstützung funktioniert.

Eine Unterstützungserkärung für unsere Massen-VfGH-Beschwerde kann abgeben, wer zur Olympia-Volksbefragung stimmberechtigt ist.

Dafür ist erforderlich, in einer Tiroler Gemeinde in die Wählerevidenz eingetragen zu sein und spätestens am Tag der Volksbefragung 16 Jahre alt zu sein.

 

1. Erklärung ausdrucken​

Das Formular der Unterstützungserklärung ausdrucken (aber noch nicht unterschreiben!).

Bitte auch das Beiblatt ausdrucken und aufs Gemeindeamt mitnehmen.

 

2. Aufs Gemeindeamt gehen

Eine Beglaubigung ist nur im zuständigen Wohnsitzgemeindeamt möglich.

 

3. Vor dem Gemeindebeamten unterschreiben

​Die Unterstützungserklärung kann nur persönlich auf dem Gemeindeamt abgegeben werden.

Einen amtlichen Lichbildausweis nicht vergessen (Reisepass, Personalausweis, Führerschein).

Das Formular (Vorname, Familienname, Wohnort, Geburtsdatum) kann schon vorher ausgefüllt werden. Die Unterschrift darf jedoch erst vor dem Gemeindebeamten geleistet werden.

 

4. Sofort nach Bestätigung durch die Gemeinde an uns senden

​Wir wollen die VfGH-Beschwerde unmittelbar nach dem Tag der Volksbefragung einreichen. Das beglaubigte Formular muss daher bis spätestens 13. Oktober bei uns einlangen. Bitte Postweg berücksichtigen.

Adresse:
mehr demokratie! tirol
z.H. Hrn. Marlon Possard, Landessprecher
Felix-Mitterer-Weg 12/2/11
6410 Telfs

5. Das Formular an Freund_innen und Bekannte verteilen

Bitte das ausgedruckte oder digitale Formular an Freund_innen und Bekannte verteilen und Werbung machen, die VfGH-Beschwerde durch eine Unterstützungserklärung zu unterstützen.

Noch Fragen?

tirol@mehr-demokratie.at

+43 (0)676 973 1606

Sollte ein Gemeindeamt die Bestätigung verweigern, bitte uns sofort telefonisch kontaktieren. Wir würden in diesem Fall sofort unseren Anwalt einschalten.

Weitere Informationen

Stimmzettel Tiroler Olympia-Volksbefragung
mehr demokratie! Presseaussendung, 16.08.2017
(c) Tom Quine, CC BY 2.0
Pressekonferenz am Montag, 18. September 2017 um 9.30 Uhr, Café Prückel, Wien mehr demokratie! zerrt Olympia-Volksbefragung vor den...
(c) Tom Quine, CC BY 2.0
mehr demokratie! zerrt Tiroler Olympia-Volksbefragung vor Verfassungsgerichtshof   Spendenaufruf    
Stimmzettel Tiroler Olympia-Volksbefragung
mehr demokratie! zerrt Olympia-Volksbefragung vor den Verfassungsgerichtshof Massen-VfGH-Beschwerde gegen manipulative Volksbefragung

Impressum

Medieninhaber und Herausgeber

mehr demokratie!
die parteiunabhängige initiative für eine stärkung direkter demokratie
Linzerstraße 147/15
A-1140 Wien 

Vereinsregister
ZVR 635 297 232

Spendenkonto

ERSTE Bank

IBAN: AT74 2011 1829 8738 3100
BIC: GIBAATWWXXX

Newsletter

Bleiben Sie informiert über Direkte Demokratie in Österreich

Abonnieren

Folgen