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Democracy International

Pressekonferenz zur Tiroler Olympia-Volksbefragung am 18. September 2017 | Wien

(c) Tom Quine, CC BY 2.0

Pressekonferenz zur Tiroler Olympia-Volksbefragung am 18. September 2017 | Wien

18.09.2017

Pressekonferenz am Montag, 18. September 2017 um 9.30 Uhr, Café Prückel, Wien

mehr demokratie! zerrt Olympia-Volksbefragung vor den Verfassungsgerichtshof

 

ursprüngliche Terminankündigung (10 Uhr) hat sich geändert auf 9.30 Uhr

Zeitgleich mit der Nationalratswahl wird am 15. Oktober 2017 in Tirol eine Volksbefragung über eine Bewerbung für die Winterolympiade 2026 stattfinden. Die Tiroler Landesregierung hat für diese Volksbefragung eine Fragestellung beschlossen, die einem Werbeprospekt für die Olympia-Bewerbung entnommen sein könnte und die allen Regeln für eine fair und ausgewogen organisierte Volksbefragung widerspricht.

Die Demokratie-NGO mehr demokratie! tritt für qualitätsvolle und faire Formen der Direkten Demokratie ein und wird diese manipuliative Volksbefragung daher nicht unwidersprochen hinnehmen. mehr demokratie! hat die Fragestellung für die Olympia-Volksbefragung juristisch prüfen lassen. Beim Pressegespräch am Montag, 18. September um 9.30 Uhr im Cafe Prückel werden wir die Ergebnisse dieser juristischen Analyse erläutern.

Als Gesprächspartner stehen Ihnen zur Verfügung:

  • Univ.-Doz. RA Dr. Wolfgang List, "Bürgeranwalt", List Rechtsanwalts GmbH
  • Mag. Erwin Leitner, Bundessprecher mehr demokratie!
  • Marlon Possard, Landessprecher mehr demokratie! tirol

 

Die Pressekonferenz wird auf Facebook im Livestream übertragen.

Fotocredit: (c) Tom Quine CC BY 2.0

Weitere Informationen

Stimmzettel Tiroler Olympia-Volksbefragung
mehr demokratie! Presseaussendung, 16.08.2017
(c) Tom Quine, CC BY 2.0
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