Unsere Konferenz über Demokratie-Städte im Linzer Wissensturm ist sehr gelungen. In Linz haben sich viele Menschen in verschiedenen Gruppen organisiert, um aktiv an der Gestaltung der Stadt mitzuarbeiten. ​Gemeinsames Ziel der engagierten Linzer Zivilgesellschaft: Unsere Stadt soll Demokratiehauptstadt Europas werden!

Rudi Schober hat bei der Konferenz für DorfTV gefilmt und hat die Videos online gestellt. Vielen Dank an Rudi!

Städte waren seit den Anfängen der Demokratie der maßgebliche Ort, wo Demokratie gelebt wird. Die Nähe zu den Politiker_innen und zu politischen Herausforderungen geben den Bürger_innen in den Städten einen vergleichsweise großen Einfluss auf politische Entscheidungen. Die lokale Ebene hat dadurch große Auswirkungen auf die Demokratie insgesamt.

Auf höheren politischen Ebenen kann mancherorts ein Rückbau demokratischer Möglichkeiten und ein Umbau in Richtung autokratische Herrschaft beobachtet werden. Demgegenüber erweisen sich gerade Städte als Motoren der Demokratisierung.

"Demokratische Städte" zielen darauf ab, die Möglichkeiten der Stadt zum Nutzen einer besseren Mitgestaltung und Mitentscheidung der Bürger_innen einzusetzen.

Beim Global Forum on Modern Direct Democracy 2018 in Rom wurde von den ca. 800 Teilnehmenden der Entwurf der "Magna Charta für eine Weltliga der Demokratie Städte" verabschiedet. Es beinhaltet Best Practices, mit denen Städte ihre Bürger_innen zu aktivem Mitgestalten ermächtigen und ermutigen sollen. Dabei geht es z.B. um räumliche Infrastruktur für Initiativen, für Partizipation und Direkte Demokratie, Förderung von Austausch und Diskurs, Unterstützung bei der Ausarbeitung politischer Ideen, Informationszugang, Residualwahlrecht, Medienzugang u.v.m. Beim Global Forum 2019, das im Oktober in Taiwan stattfand, wurde die Magna Charta weiterentwickelt und bildet nun die Grundlage der "International League of Democracy Cities" ("Demokratiestadt-Weltliga", Video). Bruno Kaufmann, der "Erfinder" der Idee der Demokratischen Städte, kommt zur Konferenz und wird darüber berichten.

In dieser Konferenz gehen wir in Impulsreferaten, Workshops und einer Fish Bowl den Fragen nach:

• Brauchen wir Demokratische Städte auch bei uns?
• Welche demokratischen Möglichkeiten haben wir bereits in unserer Stadt?
• Was hingegen fehlt uns noch für eine demokratische Teilhabe in unserer Stadt? ​

Programm

Ankommen (13:00)

Begrüßung, Vorstellung des Programms (14:00)

Impulse (14:15-15:00)

• Demokratiestadt: Wo jede Stimme zählt und gehört wird
  Einblicke und Aussichten einer globalen lokalen Bewegung
  Bruno Kaufmann (globaler Demokratiekorrespondent, Mitbegründer der Demokratiestadt-Weltliga)
   
• Bürger*innen bewegen Linz - und wie!?
  Erfahrungen aus dem Einsatz in Linzer Bürgerinitiativen
  Erich Gusenbauer (Zukunft Klostergarten)

Parallele Workshops (15:15-16:30)

• Kooperative Verfahren
  Was sind Kooperative Verfahren? Was muss beachtet werden, damit ein Kooperatives Verfahren die Erwartungen erfüllen kann? Welche Erfahrungen gibt es aus den bisherigen Kooperativen Verfahren in Linz? Gibt es Wünsche der Verbesserung?
  Andreas Kleboth (Architekt, Experte für umfassende Entwicklung von Städten)
   
• Einmischen mithilfe Direkter Demokratie und Beteiligung bei Stadtentwicklungsprojekten
  Wie können wir uns in oö. Städten direkt-demokratisch einmischen? Was sollte daran noch verbessert werden?
  Wie sollten wir uns bei Stadtentwicklungsprojekten einmischen können? Welche Vorbilder gibt es dafür in anderen Städten?
  Erwin Leitner (mehr demokratie!), Ulrike Salzbacher (mehr demokratie! oö)
   
• Meinungsfreiheit braucht Plakatierfreiheit
  Demokratie braucht Öffentlichkeit und Sichtbarkeit im öffentlichen Raum. Wie wurde das Recht auf Plakatierfreiheit in den Innenstädten in den letzten Jahrzehnten eingeschränkt und de facto beseitigt? Was können wir dagegen tun?
  Boris Lechthaler (Solidarwerkstatt), Gerald Oberansmayr (Verkehrswende), Thomas Diesenreiter (KUPF Kulturplattform OÖ)

Pause mit Buffet (16:30-17:15)

Parallele Workshops (17:15-18:30)

• Was wünschen sich Bürgerinitiativen von ihrer Stadt?
  Welche Erfahrungen haben Bürgerinitiativen mit ihren Aktivitäten gemacht? Was hat gut funktioniert? Was bereitete Schwierigkeiten? Gibt es Wünsche an die Stadt?
  Markus Rabengruber (Architekt), Tobias Hagleitner (Architekturjournalist)
   
• Was wünschen sich Nicht-Staatsbürger*innen von ihrer Stadt?
  Jeder sechste Mensch mit Lebensmittelpunkt in Österreich ist aufgrund der fehlenden Staatsbürgerschaft von der demokratischen Teilhabe durch Wahlen ausgeschlossen. Wäre es für das Zusammenleben gerade in einer Stadt nicht besser, wenn alle Menschen wählen dürfen, die ihren Wohnsitz in der Stadt haben? Welche Erfahrungen wurden mit dem Migrations- und Integrationsbeirat gemacht? Wie können die Demokratie-Kompetenzen gestärkt werden?
  Mümtaz Karakurt (Migrare), Elisa Roth (SOS Menschenrechte), Veronika Fehlinger (Land der Menschen)
   
• Bürgerräte
  Was ist ein Bürgerrat und wie läuft ein Bürgerrat ab? Warum haben sich Bürgerräte gerade auf Gemeindeebene bewährt? Welche Voraussetzungen müssen beachtet werden, damit ein Bürgerrat zufriedenstellend verläuft?
  Florian Sturm (IG Demokratie) 

Fish Bowl (18:45-20:00)

Rudi Schober wird bei dieser Konferenz für DorfTV filmen. Wer nicht gefilmt werden möchte, soll bitte vorher dem Kameramann bescheid geben und sich in den toten Winkel der Kamera setzen.

Kontakt

Illustration (c) Tanja Linke