die parteiunabhängige initiative für eine stärkung direkter demokratie

Democracy International

Magna Charta für eine Weltliga der Demokratie-Städte

Demokratie-Städte (c) Tanja Linke

Magna Charta für eine Weltliga der Demokratie-Städte

Demokratisierung als ständige Aufgabe​

Zuallererst glauben wir, dass Demokratische Städte Orte sind, an denen die Menschen nie aufhören daran zu arbeiten, Städte demokratischer werden zu lassen.

Demokratiestädte sind ständig auf der Suche. Sie experimentieren. Sie suchen nach Wegen, neue und alte, bewährte und weniger bewährte, um die Bürgerbeteiligung zu stärken. Demokratiestädte sind nie zufrieden mit den heutigen demokratischen Fortschritten – weil sie zu sehr damit beschäftigt sind, an den zukünftigen zu arbeiten.

Raum für Dialog

Eine Demokratiestadt schafft physische Räume zu schaffen, in denen Menschen frei und sicher miteinander diskutieren und gemeinsam demokratische Entscheidungen treffen können. In Demokratiestädten können diese Räume jede erdenkliche Form annehmen. Von zuvor verlassenen Gebäuden über Bibliotheken bis hin zu Schulen, Straßen und Zentren, die explizit Häuser der Demokratie sind, ist alles denkbar.

Demokratie auf Augenhöhe

Eine Demokratiestadt ist ein Ort, an dem Bürger ebenso wie Politiker über jedes Thema oder jede Frage entscheiden können. Bürger und Politiker sind gleichberechtigt.

Infrastruktur der Partizipation

Eine Demokratiestadt entwickelt ständig neue Infrastruktur – menschliche, physische und digitale – für Partizipation und Demokratie. Außerdem setzt sich eine Demokratiestadt für die Offenheit und Transparenz dieser Infrastruktur ein – so dass diese vom Volk selbst verfeinert und weiterentwicklet werden kann, um der Demokratie und der Partizipation besser gerecht zu werden.

Schutz der lokalen Selbstbestimmung

In einer Demokratiestadt werden die Regeln für Partizipation und Demokratie von den Menschen selbst festgelegt. Eine Demokratiestadt schützt ihre demokratischen Praktiken und Verfahren vor Versuchen nationaler Regierungen, die versuchen sollte, diese zu schwächen oder zu verhindern.

Mitspracherecht für Junge

Eine Demokratiestadt arbeitet nicht nur daran, Jugendliche über die Demokratie zu unterrichten, sondern wirkt auch darauf hin, jungen Menschen, auch jenen die noch nicht wählen dürfen, echte demokratische Mitsprache zu geben, vor allem in Fragen, die sie besonders betreffen.

Soziale Bewegungen als Demokratiemotor

Eine Demokratiestadt ist ein Ort, an dem sich Menschen mit Nachbarn wie auch Fremden austauschen können, während sie soziale Bewegungen fördert, welche die Welt verändern wollen.

Vom Lokalen zum Nationalen und Transnationalen

In einer Stadt der Demokratie arbeiten Bürgerinnen und Bürger nicht nur zusammen, um in ihrem Quartier oder auf kommunaler Ebene zu partizipieren, sondern auch um Wege zu finden, um auf der regionalen, nationalen und transnationalen Ebene mitreden zu können.

Agenda 2030 in der Praxis

Eine Demokratiestadt unterstützt Nachhaltigkeit durch partizipative Instrumente, denn ohne Nachhaltigkeit gibt es keine Demokratie in der Zukunft.

Beteiligung als Prozess

Eine Demokratiestadt ermutigt die Menschen, sich an allen Entwicklungsschritten der Politikgestaltung zu beteiligen – von Vorschlägen über die Forschung und Diskussion bis hin zur Entscheidung.

Vollzug und Transparenz

Eine Stadt der Demokratie braucht Mittel, um die Entscheidungen der Bürgerinnen und Bürger umzusetzen und die Einwohner müssen in der Lage sein zu verstehen und zu kontrollieren, wie diese Mittel eingesetzt werden.

Stimmbeteiligung leicht gemacht

Eine Demokratiestadt ermöglicht es den Wählerinnen und Wählern, ihre Stimmzettel einfach und bequem abzugeben, wobei die verwendeten Technologien niemanden diskriminieren dürfen. Vielmehr sollte eine Demokratiestadt die Integration von traditionellen Abstimmungsmethoden und elektronischem Wählen in einer Weise unterstützen, die sicher ist, Vertrauen schafft und den besten internationalen Praktiken folgt.

Alle Einwohner*innen sind auch Bürger*innen

Die Wahlen in einer Demokratiestadt schließen alle Einwohner und Interessengruppen ein. Auch jene, die möglicherwiese von der nationalen Regierung von Wahlen ausgeschlossen werden.

Jede Stimme wird gehört

Auch wenn Wahlen notwendig sind wissen die Bewohner einer Demokratiestadt, dass Wahlen allein nicht genug sind. In einer Demokratiestadt wird nicht nur jede Stimme am Wahltag gezählt, sondern auch jede Stimme an allen anderen Tagen gehört.

Demokratie-Support

Eine Demokratiestadt erlaubt es seinen Bürgern nicht nur, Ideen für Gesetze, Verfassungsänderungen oder Vorschriften einzubringen. Eine solche Stadt begrüßt auch Vorschläge und unterstützt ihre Bürgerinnen und Bürger darin, ihre Ideen so vorzustellen, dass diese von der offiziellen Politik ernstgenommen werden.

Moderne Direkte Demokratie

Eine Demokratiestadt garantiert ihrem Volk die Macht, selbst Gesetze (Verordnungen) und Verfassungen (Chartas) vorzuschlagen und zu erlassen. Dies geschieht über die Instrumente der modernen direkten Demokratie wie Initiative und Referendum sowie über Verfahren der partizipativen Demokratie, wie etwa Bürgerhaushalte. Demokratiestädte gestalten diese Instrumente so, dass sie die Teilhabe aller Beteiligten fördern.

Offenes Regieren

Eine Demokratiestadt versucht alle für die Bürgerschaft notwendigen Instrumente zuverlässig digital zugänglich zu machen.

Repräsentation der Unterrepräsentierten

Eine Demokratiestadt schützt die Rechte von Minderheiten und strebt eine vielfältige Repräsentation sowie die Gleichstellung aller Geschlechter, Rassen, Altersgruppen und Regionen nicht nur unter den gewählten politische Amtsträgern oder Beamtinnen, sondern auch in der Öffentlichkeit an.

Mediale und öffentliche Infrastruktur​

Eine Demokratiestadt verfügt über vielfältige und zuverlässige Quellen der medialen Berichterstattung, welche den Menschen helfen, sich selbst zu regieren.

Stadt der ”Glücklichen Verlierer”

Eine Demokratiestadt ist ein Ort der „glücklichen Verlierer“. Das bedeutet, dass nach einem Beschluss die in der Debatte unterlegene Partei sich gehört fühlt und eine faire Chance zur Beteiligung hatte.

Von anderen lernen

Obwohl eine Demokratiestadt ihren eigenen Weg zu mehr Demokratie geht, ist sie stets bestrebt, Lehren aus den Erfahrungen anderer Städte zu ziehen.

 

 

 

Impressum

Medieninhaber und Herausgeber

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