Wie man die Bürgerschaft wieder für die Gemeindepolitik begeistern kann

Das "Salzburger Modell" könnte zum Vorzeigeprojekt für ganz Österreich werden. Hier finden Sie die Grundzüge unseres Konzepts. Bürgerinitiativen haben ein dreistufiges Modell zur Bürgermitbestimmung mit Initiativrecht, Bürgerbegehren und Bürgerabstimmung (Volksentscheid) ausgearbeitet und Anfang Juli präsentiert. Der Salzburger Bürgermeister Schaden will dieses Modell nun durch den Verfassungsdienst prüfen lassen, um es anschließend in einen Gesetzestext zu gießen und dem Landtag vorzulegen (siehe ORF Salzburg 02.07.2010 und Standard 07.07.2010).

Wie stehen die Parteien zu Direkter Demokratie für Salzburg?

Demokratie-Fragen & Parteien-Antworten zur Salzburger Landtagswahl vom 1. März 2009

Wie hat sich Direkte Demokratie in Salzburg entwickelt?

Entwicklung der direkten Demokratie in Salzburg

Was sind die Rechtsgrundlagen für Direkte Demokratie in Salzburg?

Hier findet sich die erste österreichische Sammlung der geltenden Bestimmungen zu Direkter Demokratie auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene. Etliche dieser - zwar unzulänglichen - direkt-demokratischen Instrumente sind bis heute weitgehend unbekannt geblieben und wurden zu wenig mit zivilgesellschaftlichem Leben erfüllt. Diese Sammlung direkt-demokratischer Bestimmungen sollte Lust darauf machen, von den bestehenden direkt-demokratischen Möglichkeiten häufiger Gebrauch zu machen. Wir wünschen insofern erkenntnisreiche Lesefreude!

Wir haben die hier angeführten Gesetzestexte mit großer Sorgfalt gesammelt. Für ihre Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. 

Salzburger Landes-Verfassungsgesetz

Salzburger Volksabstimmungs- und Volksbegehrengesetz

Salzburger Volksbefragungsgesetz

Salzburger Stadtrecht

Salzburger Gemeindeordnung

Salzburger Demokratie-Wahlkampf 2009