Wer ist das Volk? Einschlüsse und Ausschlüsse
"Wer ist das Volk?" ist eine Grundfrage in einer Demokratie. Damit wird umgrenzt, wer an Wahlen und Abstimmungen teilhaben darf und wer davon ausgeschlossen ist. Die österreichische Wohnbevölkerung ist auf etwa 8,9 Mio. angewachsen, während gleichzeitig die Zahl der Stimmberechtigten bei 6,4 Mio. leicht rückläufig ist. In Wien sind etwa 30% der Wohnbevölkerung von demokratischer Teilhabe ausgeschlossen, Österreich-weit sind es etwa 16%. Dieser hohe Anteil stellt ein erhebliches Demokratiedefizit dar.
Gerd Valchars (Uni Wien) wird in seinem Keynote verschiedene Verständnisse von Volk und Volkssouveränität aufzeigen. Er wird die grundlegenden Fragestellungen der Ein- und Ausschlüsse in Demokratien behandeln, internationale Erfahrungen mit einem Wohnsitz-Wahlrecht erläutern und die Teilnehmenden insgesamt auf eine gemeinsame Blickrichtung für den bevorstehenden Nachmittag ausrichten.
Martin Schenk (Armutskonferenz) wird über die Zusammenhänge von sozialer Ausgrenzung und demokratischer Teilhabe sprechen. Er wird konkrete Ansätze vorstellen, wie gegengesteuert werden kann und soll.
Die Workshops sollen den Kooperationspartnern und ihrer Arbeit breiten Raum geben. Dabei soll es etwa um die politische Aktion der "Pass Egal Wahl" gehen, die in der Woche vor Wahlen auch Nicht-Wahlberechtigten eine Stimme gibt.
In der abschließenden Fish Bowl "Wir alle sind das Volk!" werden die Ergebnisse des Nachmittags zusammengetragen. Gemeinsam überlegen wir, wie wir Ausgegrenzten eine deutlich wahrnehmbare Stimme geben können.
Vorläufiges Programm
14:30 Ankommen
15:00 Begrüßung und Einführung
Erwin Leitner und Ulrike Salzbacher (mehr demokratie! oberösterreich)
15:15 Impuls: Wer ist das Volk? Einschlüsse und Ausschlüsse
Gerd Valchars (Uni Wien) angefragt
16.00 Impuls: Soziale Ausschließung und Demokratie
Martin Schenk (Armutskonferenz, Diakonie) angefragt
16:30 Pause
16.45 Parallele Workshops
18:00 Pause mit Buffet
18:30 Impuls
19:15 Fish Bowl: Wir alle sind das Volk!
5 Fragen und Antworten zum Thema Einbürgerung
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