Wer ist das Volk?
Zugang zu Demokratie, Wahlrecht und Mitbestimmung

"Wer ist das Volk?" ist eine Grundfrage in einer Demokratie. Damit wird umgrenzt, wer an Wahlen und Abstimmungen teilhaben darf und wer davon ausgeschlossen ist. Die österreichische Wohnbevölkerung ist auf etwa 8,9 Mio. angewachsen. Die Zahl der Stimmberechtigten bleibt hingegen bei 6,4 Mio. konstant bzw. ist leicht rückläufig. In Wien sind etwa 30% der Wohnbevölkerung von demokratischer Teilhabe ausgeschlossen, in Linz etwa 25%, Österreich-weit sind es etwa 16%. Dieser hohe Anteil stellt ein erhebliches Demokratiedefizit dar.

Gerd Valchars (Universität Wien) wird in seiner Keynote verschiedene Verständnisse von Volk und Volkssouveränität aufzeigen. Er wird von ermutigenden Erfahrungen mit einem Wohnsitz-Wahlrecht auf Gemeinde-Ebene berichten und die Teilnehmenden insgesamt auf eine gemeinsame Blickrichtung für den bevorstehenden Nachmittag ausrichten.

Judith Kohlenberger (Wirtschaftsuniversität Wien) greift die Ausgangsfrage dieser Konferenz abgewandelt auf: Wer ist Wir? Sie spricht sich in klaren Worten und mit Feingefühl für ein starkes, wagemutiges Wir aus, das Wachstumsschmerzen nicht scheut und das Unterschiede als Chance auf Weiterentwicklung und echte Teilhabe begreift.

In den Workshops werden die aktuellen Kampagnen "Black Voices" (Volksbegehren) und "Voters Without Borders" (Europäische Bürger_inneninitiative) vorgestellt. Außerdem überlegen wir, was wir konkret in OÖ machen können und werfen wir einen Blick auf Forderungen von Einkommensschwachen an die Politik.

Anschließend tragen wir die Ergebnisse der Workshops zusammen, wie wir Nicht-Staatsbürger_innen und Ausgegrenzten eine Stimme geben wollen, und es kommen Betroffene selber zu Wort, denn: "Wir alle sind das Volk!".

Im Anschluss an die Konferenz laden wir zu einem Ausklang mit der Band "Acustica" in "Gustavs Coffee" ein.

Programm

13:30 Ankommen

14:00 Begrüßung und Einführung
Erwin Leitner (mehr demokratie!)
Katja Fischer (Wissensturm VHS Linz)
Sabine Schandl (Migrare)

14:15 Impuls:
Zugang zu Demokratie, Wahlrecht und Mitbestimmung
Ermutigende Beispiele aus anderen Ländern
Gerd Valchars (Universität Wien)

15.00 Impuls:
Wer ist Wir?
Über Zugehörigkeit, Loyalität und Ausgrenzung
Judith Kohlenberger (Wirtschaftsuniversität Wien)

15:45 Pause

16.00 Parallele Workshops

• Black Voices. Das Anti-Rassismus Volksbegehren in Österreich
  Melanie Kandlbauer, Samuel Hafner (Black Voices)
   
• Voters Without Borders: Umfassende politische Rechte für alle EU-Bürger_innen
  Rosalie van den Brink (Koordinatorin der Europäischen Bürger_inneninitiative Voters Without Borders)
   
• "Meine Stimme hat Wert!" Was fordern Menschen an der Armutsschwelle von der Politik?
  Josef Pürmayr (Sozialplattform OÖ)
   
• Aktuelles zu Staatsbürgerschaft und Wahlrecht in Österreich
  Gerd Valchars (Universität Wien)
   
• Train-The-Trainer*in „Sensibilisierung für staatsbürger*innenschaftsbedingte Partizipations(un)möglichkeiten“​
  Damir Saracevic (Volkshilfe OÖ, SOS Menschenrechte)

17:00 Pause

17:15 Ergebnisse der Workshops

17:30 Wir alle sind das Volk!
Betroffene sind am Wort
Moderation: Anja Krohmer (Arcobaleno)

18:30 Ende der Konferenz

anschließend: Ausklang mit Musik in Gustavs Coffee

Anmeldung zur Konferenz erforderlich (wegen GGG, Anmeldung auch noch vor Ort möglich)

1. "Kurs in den Warenkorb legen" (ganz unten anklicken)
2. "Warenkorb" anklicken (in der Spalte rechts "Schritte zu Ihrer Anmeldung")
3. "zur Anmeldung" anklicken, Anmeldeformular ausfüllen
4. "weiter" anklicken, Daten überprüfen, absenden

5 Fragen und Antworten zum Thema Einbürgerung

(c) shutterstock.com/hilarygraohic