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mehr demokratie! - newsletter (2011-10-11)
Liebe mehr demokratie!-Freundinnen und Freunde,
heute berichten wir über folgende Demokratie-News:
- Unser neues mehr demokratie!-Logo
- Nationalrats-Sondersitzung über Direkte Demokratie am 12. Oktober
- Weltweit „Echte Demokratie jetzt!“ am 15. Oktober
- Wie weiter mit Direkter Demokratie in Vorarlberg?
- Salzburg: Diskussion mit Andi Gross und Bürgermeister Heinz Schaden
- mehr demokratie!-forum am 29. Oktober in Salzburg
- Videos über Workshops zu Direkter Demokratie
- Peter Filzmaier: Für mehr Direktdemokratie
Das Team von mehr demokratie!
1. Unser neues mehr demokratie!-Logo
Unsere Website zeigt sich seit dem Sommer in einem neuem Layout. Unser neues Logo haben wir in einem partizipativen Prozess erarbeitet, sodass die „Weisheit der Vielen“ zum Tragen kommen konnte. Besonders bedanken möchten wir uns bei Wolfgang Homola, der unser neues Logo durch eine hohe Zeit-Spende ermöglicht hat. Wir hoffen, dass unser neues Logo bei vielen mehr demokratie!-Freundinnen und -Freunden genau so viel Begeisterung und Freude auslöst wie bei uns und dass unser neues Logo zum Mitmachen und zum Einsatz für mehr demokratie! einlädt. Weiterlesen
2. Nationalrats-Sondersitzung über Direkte Demokratie am 12. Oktober
Der Nationalrat wird sich am Mittwoch, 12. Oktober in einer Sondersitzung mit Direkter Demokratie beschäftigen. Beantragt wurde diese Sondersitzung von der FPÖ, die mehrere Anträge über Reformen der direkt-demokratischen Instrumente sowie über konkrete Volksabstimmungen bzw. Volksbefragungen angekündigt hat. Die Sitzung wird um 10.15 Uhr mit einem Dringlichen Antrag eröffnet. Die Diskussion darüber beginnt nach einer Unterbrechung um 13.15 Uhr und wird auf der Parlaments-Website und auf ORF2 live übertragen.
3. Weltweit „Echte Demokratie jetzt!“ am 15. Oktober
Die Empörten der spanischen Bewegung "Echte Demokratie jetzt!" rufen für Samstag, 15. Oktober zu gewaltlosen Protesten rund um den Globus auf, um gemeinsam mehr Demokratie, Entmachtung der Finanzmärkte und Solidarität einzufordern. Auch in Wien, Graz, Linz, Salzburg, Innsbruck und in vielen anderen Orten sind Aktionen geplant.
deutschsprachige Website “Echte Demokratie jetzt!“
4. Wie weiter mit Direkter Demokratie in Vorarlberg?
Der Vorarlberger Landtag hat sich in einer Aktuellen Stunde im November 2010 auf einige Weiterentwicklungen der Direkten Demokratie in Vorarlberg verständigt. mehr demokratie! vorarlberg hat den Gesetzesentwurf, der daraufhin im Sommer vorgelegt wurde, genau unter die Lupe genommen. Das Pressegespräch, in dem mehr demokratie! vorarlberg ihre Stellungnahme präsentiert hat, ist auf großes mediales Echo gestoßen, einschließlich einem ORF-Bericht in Vorarlberg Heute. Weiterlesen
Nächstes Treffen von mehr demokratie! vorarlberg : Donnerstag, 20. Oktober um 17.30 Uhr im Rathaus Lustenau
5. Salzburg: Diskussion mit Andi Gross und Bürgermeister Heinz Schaden
Wir haben berichtet, dass die Verhandlungen über das Salzburger Modell für mehr Direkte Demokratie ins Stocken geraten sind, weil einzelne Parteien dem Modell mit hohen Quoren die Praxistauglichkeit nehmen wollen. Um frischen Schwung in die Verhandlungen zu bringen, veranstaltet mehr demokratie! salzburg am Freitag, 28. Oktober einen Diskussionsabend u.a. mit dem Schweizer Direkt-Demokratie Experten Andi Gross und mit Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden.
6. mehr demokratie! - forum am 29. Oktober in Salzburg
Am Samstag, 29. Oktober - nach der Diskussion am Vorabend mit Andi Gross - werden wir uns in Salzburg in einem mehr demokratie! - forum mit unseren Visionen und Zielen beschäftigen und überlegen, wie wir diese Ziele gemeinsam erreichen wollen und wie wir zusammenarbeiten wollen. Um uns die Vorbereitung zu erleichtern, ersuchen wir um Anmeldung.
7. Videos über Workshops zu Direkter Demokratie
Edda Dietrich, die unser Team seit Kurzem verstärkt, hat Workshops über Direkte Demokratie in Videos zusammengefasst: Wir wurden zur Attac-Sommerakademie in Graz eingeladen, in einem Workshop über Direkter Demokratie „von unten“ zu informieren. Für die European Network Academy of Social Movements in Freiburg haben wir koordiniert, dass unser internationales Netzwerk „Democracy International“ mehrere Workshops über Direkte Demokratie angeboten hat.
8. Peter Filzmaier: Für mehr Direktdemokratie
Der Politologe Univ.-Prof. Peter Filzmaier hat sich in einem lesenswerten Kommentar, der am 26. September in den Oberösterreichischen Nachrichten erschienen ist, mit gängigen Vorbehalten gegenüber Direkter Demokratie auseinandergesetzt und sich dafür ausgesprochen, mehr Direkte Demokratie - auch in umstrittenen Fällen - zu wagen. Weiterlesen