Das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) feiert heuer 100 Jahre seines Bestehens. Am 1. Oktober 1920 wurde das B-VG beschlossen. Am 10. November 1920 ist das B-VG in Kraft getreten. Das B-VG wurde heuer in zahlreichen Feierlichkeiten - zurecht - ausführlich gewürdigt.

Wenn mehr demokratie! zu einem Gespräch über das B-VG einlädt, dann lässt schon unser Name "mehr demokratie!" erahnen, in welche Richtung es dabei gehen wird. Wir wollen der Frage nachgehen, in welchen Punkten unsere Bundesverfassung zu wenig Demokratie verwirklicht und wie demgegenüber ein Mehr an Demokratie aussehen könnte und sollte.

Wir wollen unser Expert_innen-Gespräch in zwei Teile teilen. In einer ersten Runde laden wir unsere Gäste ein, in ihrem Impuls die wesentlichen Demokratiedefizite zu benennen, die sie im gegenwärtigen B-VG erkennen und welche demokratie-politischen Verbesserungen sie sich wünschen.

In einem zweiten Teil unseres Expert_innen-Gesprächs wollen wir die aktuelle VfGH-Entscheidung zur Gemeinde-Volksabstimmung in Ludesch näher beleuchten. Der Verfassungsgerichtshof hat am 6. Oktober 2020 entschieden, dass "von unten" initiierte Gemeinde-Volksabstimmungen mit dem B-VG nicht vereinbar sind. Wie argumentiert der VfGH? Wie ist diese Entscheidung demokratie-politisch zu bewerten? Welche Konsequenzen sollen daraus gezogen werden?

Wir freuen uns sehr auf unser mehr demokratie! Gespräch mit

• Univ.-Prof. Dr. Peter Bußjäger, Universität Innsbruck (md! Beiratsmitglied)
• Univ.-Prof. Dr. Klaus Poier, Universität Graz (md! Beiratsmitglied)
• Prof.in Dr.in Kathrin Stainer-Hämmerle, FH Kärnten

Wir laden herzlich dazu ein!

Anmeldung erforderlich

(c) VfGH, Verhandlungssaal des Verfassungsgerichtshofs