die parteiunabhängige initiative für eine stärkung direkter demokratie

Democracy International

Türkei: Volksabstimmung über Verfassungsreform

Türkei: Volksabstimmung über Verfassungsreform

16.04.2017

Abstimmungstermin: 16. April 2017

Am 16. April 2017 wird in der Türkei eine verpflichtende Volksabstimmung über eine Verfassungsreform stattfinden. Mit dieser Verfassungsänderung will Erdogan die Macht in seinen Händen konzentrieren. Der Präsident soll zugleich Regierungschef werden. Parlament und Justiz sollen entmachtet werden. Die Neue Zürcher Zeitung bezeichnet diese Verfassungsreform als "Machtballung ohne Korrektiv".

Der Ausnahmezustand nach dem Putschversuch, die Ausschaltung der Meinungs- und Pressefreiheit sowie Repressionen gegen die Opposition machen eine faire und ausgewogene Abstimmungsdebatte unmöglich. Dennoch sehen Umfragen eine Abstimmungsmehrheit für diese Verfassungsreform als keineswegs sicher an.

Bericht auf der Website von Mehr Demokratie Deutschland

Impressum

Medieninhaber und Herausgeber

mehr demokratie!
die parteiunabhängige initiative für eine stärkung direkter demokratie - md!

Vereinsregister:
ZVR 635 297 232

Vereinssitz:
Wien

Zustelladresse:
Ziegeleistraße 16/4
A-4490 St. Florian bei Linz

Spendenkonto

ERSTE Bank
IBAN: AT74 2011 1829 8738 3100
BIC: GIBAATWWXXX

Newsletter

Bleiben Sie informiert über Direkte Demokratie in Österreich

Abonnieren

Folgen