Graz hat seit den 70er Jahren des 20. Jahrhunderts eine aufwärtsstrebende Tradition aktiver Bürger_innen zu verzeichnen und das Engagement der Grazerinnen und Grazer hat seither so manche Erfolge erzielt.
Dieser Workshop gibt einen kurzen Überblick über die Entwicklung der „Leitlinien für Bürgerbeteiligung bei Vorhaben der Stadt Graz“, die in einem Beteiligungsprozess 2013 - 2014 im Dialog zwischen Bürger_innen, Verwaltung und Politik erarbeitet wurden.
Im Anschluss daran sollen folgende Fragen diskutiert werden:
⦁ Worin liegen die Schwierigkeiten bei der Erstellung derartiger Leitlinien?
⦁ Kann mit Bürgerbeteiligung tatsächlich mehr Konsens und Zufriedenheit erzielt werden?
⦁ Welche Projekte eignen sich überhaupt dafür?
⦁ Und kann Graz mit dieser Vorgangsweise Vorbild für andere Städte sein?
Kurzer Überblick:
Der immer dringender werdende Wunsch nach rechtzeitiger Information und Mitgestaltung bei Projekten der Stadt Graz mündete im Jahr 2002 in einem Symposium „Stadt findet statt“, veranstaltet vom damals zuständigen Stadtsenatsreferenten für Bürgerbeteiligung. Daraus resultierte fünf Jahre später ein städtisches Bürgerbeteiligungsprojekt, die Planungswerkstatt „Zeit für Graz“. In jedem Bezirk wurden sogenannte Ideenwerkstätten organisiert, die Wünsche und Anregungen daraus gebündelt und von aktiven Bürgern, die sich unter dem Titel „MEHR Zeit für Graz (MZfG)“ zusammenfanden, mit Politik und Verwaltung umgesetzt. Vorne mit dabei war bereits der Beirat für Bürgerbeteiligung (BBB), ein von MZfG verwirklichter Wunsch aus der Planungswerkstatt.
Der Wunsch nach verbindlichen Richtlinien für Bürgerbeteiligung, um Bürger_innen mehr Mitspracherecht zu verleihen und vielen Frustrationen entgegenzuwirken, wurde von MZfG und dem BBB mit Nachdruck verfolgt - letztlich entstand daraus ein zukunftsweisender Meilenstein: die „Leitlinien für Bürgerbeteiligung bei Vorhaben der Stadt Graz“ wurden in gleichberechtigter Zusammenarbeit, sozusagen in „Augenhöhe“, von Politik, Verwaltung und Bürger_innen gemeinsam erarbeitet. Das Ergebnis kann sich sehen lassen, aber natürlich sind Haare in der Suppe nie ausgeschlossen. Viel vom Gelingen hängt von den Durchführenden selbst ab, Politik, Verwaltung und auch Bürgerinnen und Bürger müssen entsprechend mitspielen und guten Willen zeigen.
Künftig wird in Graz jedenfalls beachtet werden müssen, wo es bei Vorhaben der Stadt sozusagen „Freiräume“ gibt, die mit Bürgerbeteiligung gestaltet werden können, welche dann offen und transparent während des ganzen Planungs-prozesses abgewickelt werden soll.
Wir sind sicher, dass derartige oder ähnliche Leitlinien für viele Städte ein Modell sein kann, welches besonders ein neues Gesprächsklima zwischen Bürgern, Politik und Verwaltung schafft und bei Projekten durch die Möglichkeit der Mitgestaltung am Ende mehr Zufriedenheit für alle erreicht wird.
Leitlinien für BürgerInnenbeteiligung bei Vorhaben der Stadt Graz
„MEHR Zeit für Graz“ (MZfG) ist eine überparteiliche Arbeitsgemeinschaft von ehrenamtlich tätigen Aktivbürger_innen, welche jährliche etwa 4 öffentliche Foren zu „grazweit“ interessanten Themen abhält. Die wichtigsten Prinzipien von MZfG sind: Engagement, Transparenz und respektvoller Diskurs. MZFG Website:
Workshopleiter_innen:
Karin Steffen ist die derzeitige Sprecherin von MZfG
Ing. Raimund Berger ist seit 2009 Sprecher des Grazer Beirates für Bürgerbeteiligung
Ein Überblick über den Workshop kann der Präsentation entnommen werden:
