In der vierten Sitzung der Enquete-Kommission kommt die organisierte Zivilgesellschaft zu Wort.
Zunächst werden die Parlamentsparteien erläutern, was sie aus den bisherigen drei Sitzungen der Enquete Kommission "Direkte Demokratie" mitgenommen haben und wie ihre Vorstellungen für einen Ausbau der Direkten Demokratie nun aussehen.
Anschließend gibt es eine allgemeine Diskussion, wo auf die Stellungnahmen der Parlamentsparteien eingegangen werden kann, aber auch Positionen der engagierten Zivilgesellschaft vorgestellt werden können. Es kann auch darum gehen, in welchem Format die letzte Sitzung der Enquete Kommission ablaufen soll. In der letzten Sitzung vom 2. Juni werden nämlich die politischen Schlußfolgerungen der gesamten Enquete Kommission und die künftige Ausgestaltung der Direkten Demokratie in Österreich diskutiert werden.
An der Sitzung vom 11. März werden auch Vertreter_innen von mehr demokratie!, Volksgesetzgebung Jetzt, Global2000, Attac u.v.m. mitdiskutieren. Wir fordern daher gerade für diese Sitzung auf, sich die Zeit zu nehmen, um ins Parlament zu kommen und um diese Diskussion im Plenarsaal des Nationalrats mitzuverfolgen (Ausweis nicht vergessen!).
Über Twitter mit dem Hashtag #EKDemokratie können sich alle an der Diskussion im Parlament beteiligen. Die Twitter-Diskussion wird nämlich im Sitzungssaal in Echtzeit eingeblendet.
Was ist Ihre Meinung zum Ausbau der Direkten Demokratie? Schicken Sie Ihre Stellungnahme an demokratie@parlament.gv.at mit dem Betreff „Stellungnahme zur Sitzung: Meinungsbild der organisierten Zivilgesellschaft“.
Diese Sitzung wird wieder im Livestream des Parlaments übertragen.
Auf ORF III wird diese Sitzung aber nicht übertragen und daher auch nicht in der ORF TVthek zugänglich gemacht. Auch auf der Parlaments-Website wird die vorhandene Video-Aufnahme des Livestream nicht nachträglich online gestellt. Daher bleiben insbesondere alle Berufstätigen davon ausgeschlossen, diese Sitzung der Enquete Kommission zumindest nachträglich miterleben zu können. Wem das nicht gefällt, kann sich beim ORF und/oder beim Parlamentspräsidium beschweren.
