Infos zum Salzburger Modell
Hier finden Sie alle Informationen zu unserem Einsatz für Direkte Demokratie in Salzburg.
Das Salzburger Modell in den Medien
Was schreiben die Medien über unsere Initiative? Hier finden Sie die Antwort.
Offener Brief zum Gesetzentwurf über das Salzburger Modell
OFFENER BRIEF
an die Salzburger Landesregierung
an den Salzburger Landtag
an die Landeslegistik
Herrn Bgm. Dr. Heinz Schaden
Herrn Magistratsdirektor Dr. Martin Floss
Medienberichte:
ORF Salzburg, 28.01.2014
Stadtpolitiker gegen Modell
Verärgert reagieren die Salzburger Stadtpolitiker auf das - wie sie sagen- „verwässern“ ihres Modells für direkte Demokratie durch Juristen des Landes. Die Fraktionen im Salzburger Gemeinderat hatten es monatelang mit den Initiatoren verhandelt und im Gemeinderat beschlossen.
salzburg24.at, 27.01.2014
Bürgermeister Schaden kritisiert Modell des Landes
„Dringend reparaturbedürftig” ist nach Ansicht von Bürgermeister Heinz Schaden der Gesetzesentwurf des Landes, mit dem das „Salzburger Modell” für direkte Demokratie im Stadtrecht verankert werden sollte.
Presseaussendung der Stadt Salzburg, 27.01.2014
Land „verwässerte“ Stadt-Modell
„Dringend reparaturbedürftig“ ist nach Ansicht von Bürgermeister Heinz Schaden der Gesetzesentwurf des Landes, mit dem das „Salzburger Modell“ für direkte Demokratie im Stadtrecht verankert werden sollte. Dieses Modell wurde ja vor einem Dreivierteljahr vom Salzburger Gemeinderat mit breiter Mehrheit beschlossen, vorangegangen waren intensive Verhandlungen mit Initiativen-Vertretern. Schaden: „Der Diskussionsprozess, mit dem das Modell mit Initiativen-Vertretern erarbeitet war, war einzigartig. Das muss auch das Land würdigen und bereit sein, juristisches und demokratiepolitisches Neuland zu betreten.“ Ähnlich argumentieren die VertreterInnen jener Fraktionen, die das Modell zur Direkten Demokratie im April 2013 mitbeschlossen haben.
Salzburger Nachrichten, 27.01.2014 (Christian Resch)
"Demokratiemodell": Salzburger wollen mitregieren
Eine SN-Umfrage zeigt: Drei von vier Stadt-Salzburgern wollen direkt mitreden, wenn es um heikle politische Fragen geht. Doch wie das Modell für Bürgerabstimmungen aussehen soll, ist heiß umstritten.
Salzburger Nachrichten, 24.01.2014 (APA)
Modell für direkte Demokratie verzögert sich
Für die Bürger der Stadt Salzburg dürfte sich die Einführung eines neuen Modells für direkte Demokratie weiter verzögern. Das ursprüngliche Modell wurde gravierend geändert, kritisiert die Bürgerinitiative.
salzburg24.at, 24.01.2014 (APA)
Modell für direkte Demokratie in der Stadt Salzburg verzögert sich
Für die Bürger der Stadt Salzburg dürfte sich die Einführung eines neuen Modells für Mitbestimmung und direkte Demokratie weiter verzögern. Eine von Juristen des Landes ausgearbeitete Novelle des Landesverfassungsgesetzes stößt jetzt auf Missfallen bei den Initiatoren.