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Salzburger Demokratie-Enquete-Kommission: Redaktion des Endberichts

Salzburger Demokratie-Enquete-Kommission: Redaktion des Endberichts

18.06.2015

Die Demokratie-Enquete-Kommission des Salzburger Landtags wird am 18. Juni ihren Endbericht beraten.

Die Salzburger Demokratie-Enquete-Kommission wurde damit beauftragt, zu "Teilhabe, Mitbestimmung und Direkte Demokratie" Lösungen auszuarbeiten. Zu den Themen Wahlrecht, Frauenanteil, Bürger_innenräte und öffentlichen Hearings liegen bereits Teilberichte für den Endbericht vor. Nicht jedoch zu den Fragen der Mitentscheidung und Direkten Demokratie. 

Die Enquete Kommission wurde vom Landtag auch damit beauftragt, ein "mehrstufiges Modell der direkten Demokratie" zu entwickeln, "an dessen Ende ein BürgerInnenentscheid nach dem "Salzburger Modell für mehr direkte Demokratie" steht" (siehe Punkt 3 des Einsetzungsbeschlusses für diese Enquete Kommission).

Seit das "Salzburger Modell" aber von SPÖ und ÖVP gemeinsam versenkt worden ist, bewegen sich die Gespräche über Direkte Demokratie in Salzburg unterhalb der Wahrnehmungsschwelle. Wir erwarten daher mit besonderem Interesse, ob die Salzburger Demokratie-Enquete-Kommission ihrem Auftrag, zu Direkter Demokratie und Mitentscheidung einen ambitionierten Lösungsvorschlag zustande zu bringen, gerecht wird. 

Salzburger Enquete-Kommission für Teilhabe, Mitbestimmung und direkte Demokratie
Donnerstag, 18. Juni 2015 ab 09:00 Uhr 
Ausschusssitzungszimmer des Landtags, Chiemseehof, Salzburg

Die Sitzung kann im Livestream des Landtags mitverfolgt werden.

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Enquete Kommission des Salzburger Landtags Donnerstag, 18. Dezember 2014, 9:00 Chiemseehof, 5020 Salzburg

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