Nach jahrzehntelangem zähen Ringen hat das Parlament im Jänner 2024 das Informationsfreiheitsgesetz beschlossen. Das Amtsgeheimnis wird durch ein neues Grundrecht auf Information ersetzt. Öffentliche Stellen müssen künftig Informationen proaktiv veröffentlichen. Dies bringt einen Paradigmenwechsel, der einen weitgehend gläsernen Staat schafft und das bisherige Amtsverständnis auf den Kopf stellt. Rund um das Inkrafttreten mit September 2025 wollen wir uns mit Informationsfreiheit beschäftigen, um fit fürs neue Grundrecht auf Information zu sein.

In einleitenden Vorträgen soll die neue Regelung verständlich erläutert werden. Dabei soll u.a. folgenden Fragen nachgegangen werden:

• Welche Neuerungen bringt das Informationsfreiheitsgesetz?
• Welche Informationen müssen öffentliche Stellen künftig proaktiv online offenlegen?
• Welche öffentlichen Unternehmen sind erfasst, welche nicht?
• Welche Informationen können weiterhin geheim gehalten werden?
• Wie sieht die Regelung für Gemeinden mit weniger als 5000 Einwohner:innen aus?
• Wie ist die Umsetzung in Linz bzw. in Oberösterreich erfolgt?

In parallelen Workshops wird der praktische Umgang mit dem neuen Grundrecht auf Information eingeübt.

• Wie funktioniert die Online-Plattform, auf der öffentliche Stellen Informationen proaktiv bereitstellen?
• Wie gehe ich vor, wenn eine öffentliche Stelle eine Information verweigert?
• Was funktioniert die Beschaffung von Unweltinformationen?

Im Schlusspodium werden die Ergebnisse der Workshops präsentiert. Abrundend gehen wir in einem Impulsvortrag der Frage nach, wie das österreichische Informationsfreiheitsgesetz im internationalen Vergleich zu bewerten ist und wie das Informationsfreiheitsgesetz künftig verbessert werden soll.

PROGRAMM

14.00 Ankommen

14.30 Begrüßung und Einführung

Moderation: Silvia Gschwandtner, Linzer Rundschau

14.45 Vorträge

• Markus Hametner / Erwin Ernst Steinhammer, Forum Informationsfreiheit
  ...
• Anna Rechberger, Magistrat Linz
  Umsetzung des Informationsfreiheitsgesetzes in der Praxis

16.00 Kaffeepause

16.15 Parallele Workshops

• Markus Hametner / Erwin Ernst Steinhammer, Forum Informationsfreiheit
  ...
• Anna Rechberger, Magistrat Linz
  Wie läuft eine Informationsanfrage bei der Stadt Linz ab?
• N.N., Ökobüro
  Umweltinformationen

17.30 Kaffeepause

17.45 Schlussplenum

19.00 Ausklang mit Buffet

Fotocredit (c) geralt, Pixabay