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Democracy International

Medienberichte zur Direkt-Demokratie-Reform in OÖ

Medienberichte zur Direkt-Demokratie-Reform in OÖ

08.01.2015
Oberösterreichische Nachrichten, 08.01.2015
Hürden für Volksbefragungen in Land und Gemeinden sinken​ 
Am Ende ging es flott - allerdings nicht im Konsens: Volksbefragungen in Oberösterreich werden einfacher. Das ist das Ergebnis der gestrigen Verhandlungsrunde im Landtag.
 
Standard, 08.01.2015
Oberösterreich senkt Hürden für Volksbefragung
Nur mehr vier statt acht Prozent der Oberösterreicher sollen eine landesweite Volksbefragung erwirken können. Auf Gemeindeebene entscheidet die Einwohnerstärke über den Prozentsatz. Die SPÖ lehnt die Staffelung ab.
 
Neues Volksblatt, 09.01.2015
Landtag schafft leichteren Zugang zu Demokratie
Hürden für Volksbefragungen auf Landesebene und in den Städten und Gemeinden gesenkt, Bürgerfragestunde kommt auch in den Städten
 
ORF Oberösterreich, 09.01.2015
Einigung auf Demokratiepaket 
Mehr Demokratie wagen: Diesen Weg schlägt jetzt Oberösterreich ein. Die Landtagsparteien haben sich auf ein Demokratiepaket geeinigt. Neue Regeln sollen Volksbefragungen und Bürgerinitiativen erleichtern.
 
Tiroler Taqeszeitung, 09.01.2015, Presse, 09.01.2015 (APA)
Erleichterungen für direkte Demokratie in OÖ. sollen ab Herbst gelten​
In Oberösterreich sollen ab Herbst Erleichterungen für direkte Demokratie gelten
 
Mehr Volksbefragungen: Parteien suchen Einigung am Donnerstag
Letzter Knackpunkt sind die Bestimmungen für die Gemeinden - ÖVP mit neuem Angebot.
 
Oberösterreichische Nachrichten, 27.11.2014
Volksbefragungen: Entscheidung erst im neuen Jahr
Wird es in Oberösterreich leichter möglich sein, Volksbefragungen und Bürgerinitiativen durchzuführen? Wissen werden wir das erst im neuen Jahr.
 
Stelzer will wissen, „wer in der SPÖ das Sagen hat“
Am Donnerstag erfolgt in der Ausschussrunde des Landtags der Verhandlungsstart für mehr Bürgerbeteiligung in Oberösterreich.
 
Oberösterreichische Nachrichten, 19.11.2014
Volksbefragungen: Das Kreuz mit den Gemeinde-Hürden
Sollen vier Prozent der Wahlberechtigten in Gemeinden eine Volksbefragung einleiten können?
 
Oberösterreichische Nachrichten, 19.11.2014
Künftig nur zwei Vizebürgermeister in der Stadt Wels
Mehr Demokratie soll eine Resolution bringen, die am Montag im Gemeinderat einstimmig beschlossen wurde. Sie umfasst 16 Änderungsvorschläge des Statuts.
 
Oberösterreichische Nachrichten, 24.10.2014
Volksbefragungen: Parteien-Einigung bis Jahresende?
Es war ein erstes Abtasten, das aber verlief vielversprechend. Alle Landtagsparteien forderten nach der gestrigen Landtags-Ausschussrunde eine rasche Einigung beim Ausbau der direkten Demokratie.
 
Oberösterreichische Nachrichten, 24.09.2014
Mehr Volksbefragungen: Parteien wollen Hürden senken
Alle sind dafür - doch im Detail spießt es. Volksbefragungen sollen den Oberösterreichern künftig erleichtert werden – sowohl auf Landes-, als auch auf Gemeindeebene.
 
ORF Oberösterreich, 23.09.2014
Parteieninitiativen für mehr direkte Demokratie
Die ÖVP und die Grünen sowie die SPÖ haben am Dienstag Initiativen für mehr direkte Demokratie auf Landes- und Kommunalebene präsentiert. Unter anderem geht es um niedrigere Schwellen für Volksbefragungen und Bürgerinitiativen. Die FPÖ will noch niedrigere Hürden
 
Oberösterreichische Nachrichten, 23.09.2014
Parteieninitiativen für mehr direkte Demokratie in Oberösterreich
​Die ÖVP und die Grünen sowie die SPÖ haben am Dienstag Initiativen für mehr direkte Demokratie auf Landes- und Kommunalebene präsentiert. Unter anderem geht es um niedrigere Schwellen für Volksbefragungen und Bürgerinitiativen.
 
Oberösterreichische Nachrichten, 29.08.2014
Bürgerbeteiligung: Landes-SP will die Hürden senken
Die oberösterreichische SP will die Hürden für Bürgerinitiativen und -befragungen gesenkt haben, und zwar zum Teil drastisch
Oberösterreichische Nachrichten, 23.04.2014
Steyr: 3000 Bürger erzwingen Urnengang
​Die SP stellte gestern Reformpläne für das Stadtstatut vor, womit bei der Direktdemokratie gegenüber der oö. Gemeindeordnung Nachholbedarf wettgemacht werden soll.
 
Oberösterreichische Nachrichten, 09.01.2014
Die Linzer sollen bald mehr mitbestimmen dürfen
Nächste Woche soll Direktdemokratie-Paket beschlossen werden.
Oberösterreichische Nachrichten, 24.09.2013
Linz: Einigung über Ausbau der direkten Demokratie
Gemeinderatsfraktionen weitgehend einig, nun soll Resolution an das Land beschlossen werden
 
Oberösterreichischen Nachrichten, 09.01.2013
Linz: Annäherung der Parteien bei direkter Demokratie
Bürger sollen künftig selbst Volksabstimmung einleiten können - rund 11.000 Unterschriften sind nötig
 
 
 

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