die parteiunabhängige initiative für eine stärkung direkter demokratie

Democracy International

Medienberichte über das Salzburger Modell

Salzburger Modell für Direkte Demokratie

Medienberichte über das Salzburger Modell

 

Der Zug rollt in Richtung direkte Demokratie

Mitbestimmen. Die Salzburger sollen selbst Gesetze auf den Weg bringen und abstimmen: Nach der Stadt will auch das Land direkte Demokratie.

Gruene.at, 16.12.2014
SPÖ versucht Salzburger Modell für mehr Demokratie auf der Zielgeraden zu versenken
Grüne wollen nach wie vor uneingeschränkte Umsetzung des paktierten Demokratiemodells

Standard, 15.12.2014
Die direkte Demokratie auf der langen Bank 
Das einst groß gefeierte "Salzburger Modell" direkter Demokratie droht schon vor Inkrafttreten zu scheitern.

Wiener Zeitung, 08.12.2014
Direkte Demokratie auf Umwegen

ORF Salzburg Heute, 10.12.2014
ORF Salzburg Online, 10.12.2014 
Demokratiepaket spaltet Rot und Grün
In der Stadt Salzburg ist die als felsenfest geltende Allianz zwischen SPÖ und Bürgerliste in Gefahr. Grund dafür ist das eigentlich schon beschlossene Demokratiepaket, das Rot und Grün nun spaltet

ORF Salzburg Online, 06.12.2014
Schaden gegen Entmachtung der Politik 

ORF Salzburg Online, 05.12.2014
Bürgerbeteiligung: Grüne gegen Abstriche 

Presseaussendung von mehr demokratie! salzburg, 05.12.2014
Appell von mehr demokratie! salzburg an Bgm. Dr. Schaden: Zerstören Sie nicht das über Jahre aufgebaute Vertrauen! Stehen Sie zu Ihrem Wort und zum beschlossenen Salzburger Demokratie-Modell!

salzburg.neos.eu, 05.12.2014
NEOS ste­hen klar zum Salz­bur­ger De­mo­kra­tie­pa­ket! 
„Wo öf­fent­li­ches Geld ‚drin­nen‘ ist, soll die Öf­fent­lich­keit auch mit­re­den und mit­be­stim­men dür­fen.“

Presseaussendung von mehr demokratie! salzburg, 04.12.2014
Salzburger Modell für mehr Direkte Demokratie vor dem Aus? 
mehr demokratie! salzburg und Salzburger Bürgerinitiativen geschlossen gegen das Aufschnüren des Verhandlungspaketes. Der Salzburger Bürgermeister soll zu seinem Wort stehen

Salzburger Nachrichten, 04.12.2014 
Stadt Salzburg beschließt verbindliche Bürgerabstimmung

ORF Salzburg Online, 04.12.2014
„Direkte Demokratie“: Weiter kein Beschluss

Presseaussendung der Stadt Salzburg, 04.12.2014 
Direkte Demokratie: Kollision mit Handelsrecht undenkbar 
„Ich kann, will und werde meine Haltung in der Frage nicht ändern“, stellt Bürgermeister Heinz Schaden klar. 

ORF Salzburg Heute, 03.12.2014
Landtag: Demokratie-Modell wieder verschoben

Salzburger Landeskorrespondenz, 03.12.2014 
Salzburger Stadtrechts-Änderung für mehr Bürgerbeteiligung diskutiert  
Der Leiter des Legislativ- und Verfassungsdienstes, Dr. Paul Sieberer, stellte klar, dass Ergebnisse von Bürgerabstimmungen auch für ausgelagerte Gesellschaften der Stadt bindend seien. 

Gruene.at, 04.12.2014
Salzburger Modell: Grüne fordern uneingeschränkte Umsetzung des Demokratiemodells 

Video-Archiv zur Ausschusssitzung vom 03.12.2013 (ab etwa Minute 41)

ORF Salzburg Online, 02.12.2014
Bürgerinitiativen wichtiges Korrektiv 
Der Kampf gegen die Verbauung von Salzburg-Freisaal ist gewissermaßen die Urmutter der Salzburger Bürgerbewegungen. Aus ihm entstand die Grünland-Deklaration, die Bürgerliste, das Paket „Direkte Demokratie und Bürgermitbestimmung“. 

...

ORF Salzburg, 28.01.2014
Stadtpolitiker gegen Modell
Verärgert reagieren die Salzburger Stadtpolitiker auf das - wie sie sagen- „verwässern“ ihres Modells für direkte Demokratie durch Juristen des Landes. Die Fraktionen im Salzburger Gemeinderat hatten es monatelang mit den Initiatoren verhandelt und im Gemeinderat beschlossen.

salzburg24.at, 27.01.2014
Bürgermeister Schaden kritisiert Modell des Landes
„Dringend reparaturbedürftig” ist nach Ansicht von Bürgermeister Heinz Schaden der Gesetzesentwurf des Landes, mit dem das „Salzburger Modell” für direkte Demokratie im Stadtrecht verankert werden sollte.

Presseaussendung der Stadt Salzburg, 27.01.2014
Land „verwässerte“ Stadt-Modell
„Dringend reparaturbedürftig“ ist nach Ansicht von Bürgermeister Heinz Schaden der Gesetzesentwurf des Landes, mit dem das „Salzburger Modell“ für direkte Demokratie im Stadtrecht verankert werden sollte. Dieses Modell wurde ja vor einem Dreivierteljahr vom Salzburger Gemeinderat mit breiter Mehrheit beschlossen, vorangegangen waren intensive Verhandlungen mit Initiativen-Vertretern. Schaden: „Der Diskussionsprozess, mit dem das Modell mit Initiativen-Vertretern erarbeitet war, war einzigartig. Das muss auch das Land würdigen und bereit sein, juristisches und demokratiepolitisches Neuland zu betreten.“ Ähnlich argumentieren die VertreterInnen jener Fraktionen, die das Modell zur Direkten Demokratie im April 2013 mitbeschlossen haben.

Salzburger Nachrichten, 27.01.2014 (Christian Resch)
"Demokratiemodell": Salzburger wollen mitregieren 
Eine SN-Umfrage zeigt: Drei von vier Stadt-Salzburgern wollen direkt mitreden, wenn es um heikle politische Fragen geht. Doch wie das Modell für Bürgerabstimmungen aussehen soll, ist heiß umstritten.

Salzburger Nachrichten, 24.01.2014 (APA)
Modell für direkte Demokratie verzögert sich
Für die Bürger der Stadt Salzburg dürfte sich die Einführung eines neuen Modells für direkte Demokratie weiter verzögern. Das ursprüngliche Modell wurde gravierend geändert, kritisiert die Bürgerinitiative.

salzburg24.at, 24.01.2014 (APA)
Modell für direkte Demokratie in der Stadt Salzburg verzögert sich
Für die Bürger der Stadt Salzburg dürfte sich die Einführung eines neuen Modells für Mitbestimmung und direkte Demokratie weiter verzögern. Eine von Juristen des Landes ausgearbeitete Novelle des Landesverfassungsgesetzes stößt jetzt auf Missfallen bei den Initiatoren.

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ORF Salzburg News, 13.09.2013
Stadt Salzburg wird demokratischer
Der Landtag macht jetzt ernst mit einer Demokratiereform und hat im Verfassungsausschuss erste Grundsatzbeschlüsse gefasst. Das Modell der Stadt Salzburg für mehr direkte Bürgerbeteiligung an politischen Entscheidungen soll fix verabschiedet werden.

Salzburger Landeskorrespondenz, 11.09.2013
Mehr Mitbestimmung für Bürger und Ausbau der direkten Demokratie
Beschluss des Verfassungs- und Verwaltungsausschusses des Salzburger Landtages

Salzburger Nachrichten, 18.04.2013
Stadt-Salzburger können künftig mehr mitbestimmen
Durchbruch für die Kämpfer für mehr direkte Demokratie in der Stadt Salzburg: Der Gemeinderat hat am Mittwoch ein Beteiligungsmodell beschlossen - gegen die Stimmen der ÖVP.

ORF Salzburg News, 17.04.2013
Salzburger Modell für „direkte Demokratie“
Der Salzburger Gemeinderat hat Mittwoch gegen die Stimmen der ÖVP ein österreichweit einzigartiges Modell für direkte Demokratie beschlossen. Zehn Prozent der Wahlberechtigten können künftig per Volksentscheid die Politik überstimmen. Ein Hintertürchen bleibt allerdings offen.

Salzburg24.at, 17.04.2013
Gemeinderat beschließt „Salzburger Modell“ zur Direkten Demokratie
Mit den Stimmen von SPÖ, Bürgerliste, FPÖ und Liste Tazl beschloss am Mittwoch der Salzburger Gemeinderat ein dreistufiges Modell zur direkten Demokratie, das Initiativen von Bürgern bei entsprechender Unterstützung erstmals einer zwingenden und bindenden Volksentscheidung zuführen kann.

Presseaussendung der Stadt Salzburg,. 17.04.2013
Gemeinderat beschließt „Salzburger Modell“ zur Direkten Demokratie
Drei Stufen: Initiativantrag – Bürgerbegehren – Volksentscheid

Presseaussendung Uwe Höfferer, SPÖ, 17.04.2013
Demokratiepolitischer Meilenstein
Gratulation an die Stadt zum „Salzburger Modell“ – Land Salzburg muss nachziehen – ÖVP muss Farbe bekennen

Presseaussendung Bürgermeister Heinz Schaden, SPÖ, 17.04.2013
Gemeinderat beschließt „Salzburger Modell“ zur Direkten Demokratie
Mit dem heutigen Beschluss übernimmt Salzburg eine Vorreiterrolle bei der Weiterentwicklung direktdemokratischer Elemente

Presseaussendung Wolfgang Gallei, SPÖ, 17.04.2013
Sondergemeinderat: Salzburg Modell zur Direkten Demokratie gegen Stimmen der ÖVP beschlossen
Demokratiepolitischer Meilenstein mit österreichweiter Vorbildwirkung. Initiativen auf Augenhöhe mit Politik. Konservative müssen im Landtag Farbe bekennen

Presseaussendung Harry Preuner, ÖVP, 17.04.2013
Direkte Demokratie – ÖVP für ehrliches und einfaches Paket
Gemeinderats-Veto ist reiner Bürgerpflanz und wird von der ÖVP nicht mitgetragen. Lehrbeispiel Olympia- und Wehrpflichtbefragung. Politikverdrossenheit wird sich so kaum bessern. „Brennende“ Themen werden vorsorglich gleich ausgeklammert

Presseaussendung Helmut Hüttinger, Bürgerliste, 17.04.2013
Große Mehrheit für Salzburger Modell der Direkten Demokratie
Gegen die Stimmen der ÖVP hat der Gemeinderat heute ein demokratisches Bürgerbeteiligungsmodell beschlossen. Ein bedeutender Schritt zu mehr Demokratie und Mitbestimmung

Presseaussendung Andreas Schöppl, FPÖ, 17.04.2013
Ein guter Tag für die direkte Demokratie
ÖVP befindet sich außerhalb des Verfassungsbogens

ORF Salzburg News, 29.03.2013
Bürger können bald Gemeinderat überstimmen
In der Stadt Salzburg können bald Bürger den Gemeinderat überstimmen - wenn sich genug Unterstützer für ein Anliegen finden. Das ist der Kern eines Gesetzesentwurfs für die direkte Demokratie in der Landeshauptstadt.

mehr demokratie! salzburg, 28.03.2013
Frühling für Direkte Demokratie in Salzburg 
Salzburger Modell für mehr direkte Demokratie auf dem Weg zur Beschlussfassung

Presseaussendung der Stadt Salzburg, 28.03.2013
„Direkte Demokratie“ – Salzburger Modell auf Schiene
Amtsbericht läuft aus – Beschluss in Sondergemeinderat am 17. April

Presseaussendung Wolfgang Gallei, SPÖ, 28.03.2013
Neue Instrumente der Bürgermitbestimmung: „Salzburger Modell“ verfassungskonform und mit Vorbildcharakter für ganz Österreich

Presseaussendung Andeas Schöppl, FPÖ, 28.03.2013
FPÖ unterstützt breite Mehrheit für Direkte Demokratie
Schöppl: Klares Bekenntnis für Bürgermitbestimmung

Standard, 06.02.2013 (Thomas Neuhold)
Direkte Demokratie verpflichtet in Salzburg zum Dialog
Nur ÖVP stemmt sich gegen All-Parteien-Einigung

Presse, 06.02.2013 (Christine Imlinger)
Salzburg: Drei Stufen zu mehr Mitbestimmung
Die Stadt Salzburg hat sich mit Bürgerinitiativen auf mehr direkte Demokratie geeinigt. Bürgermeister Heinz Schaden stellte mit den Sprechern von Bürgerinitiativen das dreistufige „Salzburger Modell“ vor

Salzburger Nachrichten, 05.02.2013 Salzburg24.at, 05.02.2013 (APA)
Dreistufenplan für mehr "Direkte Demokratie" fix
Zwei Jahre und zehn Verhandlungsrunden lang haben Vertreter von Bürgerinitiativen und Stadtpolitik um ein neues Modell für mehr Bürgermitbestimmung in der Landeshauptstadt gerungen

ORF Salzburg Heute, 05.02.2013, 19:00
ORF Salzburg, 05.02.2013
Stadt präsentiert Demokratie-Paket
Die Stadt Salzburg hat am Dienstag ihr lang erwartetes Demokratie-Paket vorgelegt. Damit soll die direkte Mitbestimmung der Salzburger in der Landeshauptstadt verbessert werden. Trotzdem hat dieses Salzburger Modell noch einige Lücken

mehr demokratie! salzburg, 05.02.2013
BürgerInnen-Mitbestimmung: Salzburger Modell ausverhandelt
Die Zeit ist reif für mehr Direkte Demokraite. Das Salzburger Modell - einzigartig in Österreich

Presseaussendung der Stadt Salzburg, 05.02.2013
Direkte Demokratie in Salzburg: In drei Stufen zum Volksentscheid
Breite Einigung zwischen Initiativen und Stadtpolitik – Sonder-Gemeinderat

Presseaussendung Wolfgang Gallei, SPÖ, 05.02.2013
Salzburger Modell hat Vorbildcharakter für ganz Österreich

Presseaussendung Helmut Hüttinger, Bürgerliste, 05.02.2013
Einigung über Salzburger Modell der Direkten Demokratie
„Großer Schritt zu mehr Demokratie und Mitbestimmung"

Presseaussendung Andreas Schöppl, FPÖ, 05.02.2013
Breiter politischer Konsens für das „Salzburger Modell“
Mit dem Initiativrecht der Bürger für einen bindenden Volksentscheid wurde die wesentliche Forderung der FPÖ erfüllt

Presseaussendung von Harald Preuner, ÖVP, 05.02.2013
Direkte Demokratie sieht anders aus
„Salzburger Modell“ ist Mogelpackung! Gemeinderat kann Entscheidungen kippen, Aufregerthemen werden vorsorglich ausgespart“

Standard, 19.11.2012 (Thomas Neuhold)
Direkte Demokratie mit Notausstieg
Die Stadt Salzburg will Bürgermitbestimmung im Frühjahr 2013 neu regeln

Salzburger Nachrichten, 13.11.2012
Modell "Direkte Demokratie" auf 2013 verschoben
Die Fertigstellung des Modells "Direkte Demokratie" in der Stadt Salzburg ist auf Frühjahr 2013 verschoben worden. Plangemäß hätte das Vorzeigemodell diesen Herbst im Gemeinderat beschlossen werden sollen.

Salzburger Nachrichten, 24.04.2012
Salzburger "direkte Demokratie": Einigung ohne ÖVP
Das Modell "Direkte Demokratie" wird vermutlich eine Mehrheit im Salzburger Gemeinderat finden, auch wenn es die ÖVP als "Bürgerpflanzerei" bezeichnet

Standard, 24.04.2012
Modell "direkte Demokratie": Einigung ohne ÖVP
Ab Beteiligung von zehn Prozent der Stimmberichtigten soll Volksentscheid bindend sein - ÖVP pocht weiterhin auf 30 Prozent - Amtsbericht vermutlich vor Sommerbeginn

Presseaussendung der Stadt Salzburg, 24.04.2012
Direkte Demokratie: Verhandlungen in der Zielgeraden
Breite Mehrheit für dreistufiges „Salzburger Modell“ zeichnet sich ab

Presseaussendung der Bürgerliste, 24.04.2012
Direkte Demokratie: Wichtiger Verhandlungsfortschritt erzielt
Nur die ÖVP will mit hohen Einstiegshürden BürgerInnen-Mitbestimmung verhindern

Presseaussendung der FPÖ Salzburg, 24.04.2012
FPÖ unterstützt breite Mehrheit für Direkte Demokratie
Schöppl: Klares Bekenntnis für Bürgermitbestimmung

Presseaussendung der SPÖ Salzburg, 24.04.2012
Direkte Demokratie: Verhandlungen in der Zielgeraden

Presseaussendung der ÖVP Salzburg, 24.04.2012
Mogelpackung Direkte Demokratie. Streitpunkt Beharrungsbeschluss
Preuner/Fuchs: „Minderheitendiktat durch geringes Teilnahmequorum in Verbindung mit SPÖ-Beharrungsbeschluss“

ORF Salzburg, 02.02.2012
Gespräche über „direkte Demokratie“ abgesagt
Der für Donnerstag geplante „Demokratie-Gipfel“ im Schloss Mirabell ist abgesagt worden. Bei diesem Treffen sollten letzte Details über mehr Bürgerbeteiligung in der Stadtpolitik ausverhandelt werden.

ORF Salzburg, 23.01.2012
Machtkampf um „direkte Demokratie“
Anfang Februar sollen in der Stadt Salzburg die Verhandlungen über „direkte Demokratie“ abgeschlossen werden. Wenig optimistisch sind Bürgerinitiativen: Ihr Sprecher Richard Hörl kritisiert, Bürgerbeteiligung werde immer stärker verwässert

JBZ-Montagsrunden, 10.01.2012
Was kann das Salzburger Modell für direkte Demokratie wirklich bringen?

Salzburger Nachrichten, 05.01.2012 (Christian Resch)
Der Zug rollt in Richtung direkte Demokratie
Mitbestimmen. Die Salzburger sollen selbst Gesetze auf den Weg bringen und abstimmen: Nach der Stadt will auch das Land direkte Demokratie

Salzburger Nachrichten, 05.01.2012
Standpunkt: Beschließen statt zaudern!

ORF Salzburg, 04.01.2012
SPÖ verspricht mehr direkte Demokratie
Salzburgs Sozialdemokraten wollen den Parlamenten und den Bürgern mehr Einflussmöglichkeiten auf die Politik verschaffen. Parteiintern wird zurzeit über eine Wahlrechtsreform und über Möglichkeiten einer stärkeren Bürgerbeteiligung diskutiert

Salzburger Nachrichten, 21.12.2011
„Direkte Demokratie“ noch nicht unterschriftsreif
Das Salzburger Modell „Direkte Demokratie“ für mehr Bürgermitbestimmung ist noch nicht reif für einen Amtsbericht. Uneinigkeit besteht vor allem darüber, ab wie viel Prozent der Stimmberechtigten eine Bürgerabstimmung bindend ist.

Presse, 01.12.2011 (Claudia Lagler und Klaus Höfler)
Mehr Mitsprache: Graz und Salzburg als Vorreiter
In Salzburg soll ein Demokratiepaket mehr Mitbestimmung in punkto Bürgerbeteilung bringen. In Graz wären "Bürgerbefragungen light" bereits möglich

Salzburger Nachrichten, 29.11.2011 (Sylvia Wörgetter)
Nie wieder drüberfahren: Die Lehren aus Olympia
Wie weit soll Bürgermitbestimmung in der Stadt gehen? Initiator Richard Hörl und Vize-Bgm. Harald Preuner im Streitgespräch.

ORF Inlandsreport, 29.11.2011
Bundesländercheck Salzburg
Warum sind hier die Bürger so aktiv, welche Folgen hat das Wirken der zahlreichen Bürgerinitiativen im Lauf der Jahre und Jahrzehnte?

Standard, 14.11.2011 (Thomas Neuhold)
Die drei Stufen im Salzburger Modell
Wie die Bürger in Salzburg-Stadt zu ihrem Recht kommen wollen

Standard, 14.11.2011 (Thomas Neuhold)
"Mitbestimmen, nicht nur mitreden!"
Grün-Veteran Richard Hörl will mit mehr direkter Demokratie in den Kommunen dem Politfrust entgegenwirken - Die ÖVP bremse, ihr mangle es an demokratischer Kultur

Standard, 04.11.2011 (APA)
Salzburger ÖVP fürchtet Populismus durch Modell für mehr direkte Demokratie
Modell "Direkte Demokratie" soll für mehr Bürgerbeteiligung sorgen. ÖVP besteht auf höhere Hürden bei bindenden Bürgerabstimmungen

Salzburger Nachrichten, 04.11.2011 (APA)
Modell „Direkte Demokratie“: ÖVP sträubt sich

Standard, 31.10.2011 (Thomas Neuhold)
Bürgerbeteiligung: Direkte Demokratie mit Reißleine
Verhandlungen um neues Salzburger Stadtrecht in der Endphase

Salzburger Nachrichten, 29.10.2011 (Interview von Thomas Mödlhammer mit Andreas Gross)
Die Bürger sollen über das Budget entscheiden
Volksabstimmungen über den Einsatz öffentlicher Gelder: Das fordert der Schweizer Politiker und Demokratie-Experte Andreas Gross

Salzburger Nachrichten, 28.10.2011 ("Thema der Woche" in der Beilage "Stadt-Nachrichten", Redaktion: Matthias Petry)
Wenn die Mitsprache zum Hürdenlauf wird
Volksentscheid. Die überlange Sommerpause ist vorbei: Salzburger Bürgerrechtler verhandeln wieder mit der Stadtpolitik über ein Modell für mehr Bürgermitbestimmung. Es spießt sich nach wie vor an der Frage, wie verbindlich das Modell sein soll und wie hoch die Hürden für Initiativen
Schlaglicht: Mitreden und Mitwählen
Frage der Woche: Wollen Sie mehr Mitbestimmung?

Salzburger Nachrichten, 27.10.2011 (Sylvia Wörgetter)
Endspurt zur Bürgermitbestimmung: Die ÖVP ist noch skeptisch
Letzte Streitpunkte sind die Mindestbeteiligung an der Bürgerabstimmung und ein Vetorecht des Gemeinderats

Standard, 27.09.2011 (Hans Rauscher)
Von oben kommt nichts, von unten vielleicht
Es wird noch mehr von der Front der erwachenden Zivilgesellschaft zu berichten sein

Salzburger Nachrichten, 05.09.2011 (Stefan Veigl)
Mitbestimmung: Vorarlberg als Vorreiter
Demokratie. Bei den Menschenrechten zeigt sich die Stadtpolitik engagiert. Das Salzburger Modell zur Bürgermitbestimmung stockt hingegen – obwohl es bereits Interesse aus Vorarlberg gibt

Standard, 08.08.2011 (Thomas Neuhold)
Reformagenda Stadt Salzburg: Die ÖVP bremst "direkte Demokratie"

Salzburger Fenster, 20.06.2011 (Heinrich Breidenbach)
Die Bürger-Demokratie und das "brennende Haus" - Die Bürger sind oft klüger

Salzburger Fenster, 14.06.2011 (Brigitte Gappmair)
Richard Hörls Kampf für mehr direkte Demokratie
Fronten verhärtet - Verhandlungen unterbrochen

Standard, 07.06.2011 (Thomas Neuhold)
Angst vor der Mitbestimmung
Verhandlungen um direkte Demokratie in Salzburg - ÖVP will Latte höher legen

Salzburger Nachrichten, 03.06.2011 (Christian Resch)
Verbissenes Ringen um Bürgerabstimmung

mehr demokratie! salzburg, 02.06.2011
Kampf um das Salzburger Modell für mehr Direkte Demokratie
Verhandlungen an der Kippe: Praxistauglichkeit durch hohe Hürden und Quoren gefährdet

ORF Salzburg, 31.05.2011
Gespräche über direkte Demokratie ausgesetzt
Scharfe Kritik am gewählten Gemeinderat. "Ohne Hörl geht es nicht" Gespräche für VP-Chef "nicht nachvollziehbar". Grundlegende Probleme bleiben ungelöst

Salzburger Nachrichten, 30.05.2011 (Christian Resch)
Kampf um Bürgerabstimmung
Bürgerinitiativen und Politik verhandeln heftig um mehr direkte Demokratie. Es wird eng. (Titelseite)

Salzburger Nachrichten, 30.05.2011 (Christian Resch)
Direkte Demokratie in der Stadt: Die Chancen sinken (Seite 2)

Salzburger Nachrichte, 30.05.2011 (Christian Resch)
Die Angst vor den Bürgern

Salzburger Nachrichten, 24.05.2011 (Christian Resch)
Demokratiemodell wackelt Zäh
In der Stadt Salzburg sollen die Bürger bald die Politik per Volksentscheid überstimmen können. Doch die Verhandlungen könnten noch scheitern.

Salzburger Nachrichten, 17.02.2011 (Heinz Bayer)
Die Durchlüftung der Gehirnformationen
Der Sommer naht. Die Berge grüßen. Das wäre doch ein Anlass, Angies Tipp aufzugreifen

ORF Salzburg, 27.02.2011
Stadt Salzburg: Mehr Mitsprache für Bürger

Salzburger Nachrichten, 26.02.2011
Für mehr direkte Demokratie in der Stadt Salzburg

Standard, 26.02.2011 (Thomas Neuhold, leider nicht online)
Salzburg auf dem Weg zur direkten Demokratie
Die Parteien der Stadt Salzburg und die Spitzen der Salzburger Bürgerinitiativen verhandeln über ein neues Modell der Bürgermitbestimmung. Ein dreistufiges Verfahren soll die repräsentative Demokratie ergänzen.

Standard, 23.02.2011 (Rosa Winkler-Hermaden)
"Bürger nicht als Untertanen sehen"
Die Bewohner der Stadt Salzburg sollen in der Politik mitbestimmen können - Das "Salzburger Modell" könnte zum Vorzeigeprojekt für ganz Österreich werden

Salzburger Nachrichten, 17.02.2011
Novelle für direkte Demokratie

Salzburger Nachrichten, 12.02.2011 (Christian Resch)
Die Salzburger sollen in ihrer Stadt mitregieren dürfen
Demokratie. Die Bürger der Stadt Salzburg sollen die Politik stärker mitbestimmen dürfen. Nun starten die Verhandlungen über mehr direkte Demokratie: Sogar der Gemeinderat könnte überstimmt werden.

Salzburger Nachrichten, 12.02.2011 (Sylvia Wörgetter)
Bürger gegen die Politikverdrossenheit

Salzburger Nachrichten, 19.01.2011
Die Bürger sollen es richten
Für Österreich. Mehr direkte Demokratie und Abgeordnete, die der Wählerschaft verpflichtet sind. Das schlägt Politologe Peter Filzmaier vor, um den Stillstand zu überwinden

Salzburger Fenster 14.07.2010
Kampf für direkte Demokratie
Hörl will es noch einmal wissen

Salzburger Nachrichten, 09.07.2010 (Matthias Petry)
Mehr Mitsprache für Bürger
Aktiv werden. Bürgerinitiativen wollen neue Instrumente für direkte Demokratie in der Stadt schaffen. Änderung des Stadtrechts nötig

Standard 07.07.2010 (Thomas Neuhold)
Salzburg will direkte Demokratie wagen
Stadtrecht mit Initiativantragsrecht im Gemeinderat und bindender Abstimmung

ORF Salzburg 02.07.2010
Bürgerinitiativen für mehr direkte Demokratie. 3-Stufen-Modell

Salzburger Nachrichten, 08.05.2010
Mehr Rechte für die Bevölkerung

 

 

 

Impressum

Medieninhaber und Herausgeber

mehr demokratie!
die parteiunabhängige initiative für eine stärkung direkter demokratie
Linzerstraße 147/15
A-1140 Wien 

Vereinsregister
ZVR 635 297 232

Spendenkonto

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IBAN: AT74 2011 1829 8738 3100
BIC: GIBAATWWXXX

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