Wir haben an alle Parteien, die zur Wiener Wahl 2010 antreten wollen, 15 Demokratie-Fragen in Form eines schriftlichen Interviews gerichtet. Wir wollen mit unseren Demokratie-Fragen über die geltenden direkt-demokratischen Spielregeln in Wien informieren und mit der Richtung unserer Fragen Verbesserungsmöglichkeiten für eine größere Praxistauglichkeit des direkt-demokratischen Prozessdesigns aufzeigen. Vor allem wollen wir auch erkunden, welche direkt-demokratischen Verbesserungen die Wähler_innen von den einzelnen Parteien erwarten können.

Wir haben unsere Demokratie-Fragen zwei Monate vor dem Wahltermin an die kandidierenden Parteien übermittelt. Wir freuen uns auf eine Auseinandersetzung mit unseren 15 Demokratie-Fragen und werden die bei uns einlangenden Antworten der Parteien im Laufe des Monats September präsentieren.

Liebe Direkt-Demokratie-Begeisterte,

wir haben im Rahmen der Attac-Sommerakademie 2010 in Ranshofen, die unter dem Motto "Demokratie neu denken" stand, das Seminar "Mitbestimmen statt Stimmabgabe - Direkte Demokratie verändert" angeboten. An die Teilnehmer_innen unseres Seminars haben wir zur Nachbereitung eine Liste mit hilfreichen Links verschickt, die wir auch den Besucher_innen unserer Website ans Herz legen wollen.

mehr demokratie!

Salzburger Modell für mehr Direkte Demokratie

Wie man die Bürgerschaft wieder für die Gemeindepolitik begeistern kann

Die Stadt Salzburg könnte zu einem österreichweiten Vorreiter und Vorbild in Sachen Direkte Demokratie werden. Bürgerinitiativen haben ein dreistufiges Modell zur Bürgermitbestimmung mit Initiativrecht, Bürgerbegehren und Bürgerabstimmung ausgearbeitet und Anfang Juli präsentiert. Der Salzburger Bürgermeister Schaden will dieses Modell nun durch den Verfassungsdienst des Bundeskanzleramts prüfen lassen, um es anschließend in einen Gesetzestext zu gießen und dem Landtag vorzulegen (siehe ORF Salzburg 02.07.2010, Standard 07.07.2010 und Salzburger Fenster 14.07.2010). Wir dokumentieren hier dieses Salzburger Modell, das von einem Team um Richard Hörl und Hannes Augustin ausgearbeitet wurde.